Bürgerbegehren für KiGa-Erweiterung St. Elisabeth auf den Weg gebracht

20.08.18 - In einer „Blitzsammlung“ haben die Initiatoren in nicht einmal drei Tagen dank eines engagierten Teams mit 502 Unterschriften  weit mehr als die benötigten ca. 210 Unterschriften von Poppenhausener Bürgern gesammelt, die sich für einen Bürgerentscheid zu der Frage aussprechen, ob die zusätzlich notwendige  Menge an Kinderbetreuungsplätzen auf dem Gelände der bestehenden Kindertagesstätte St. Elisabeth  geschaffen werden soll, heißt es in einer Mitteilung der Initiatoren.

Der Verwaltungsrat der katholischen Kirchengemeinde hatte dazu am vergangenen Mittwoch im Rahmen eines Tages der offenen Tür der Kita St. Elisabeth einen durch einen Architekten entworfenen Vorschlag vorgestellt und damit dokumentiert, dass eine Erweiterung auf dem Gelände des bestehenden Kindergartens möglich ist. Die politische Gemeinde hatte das bislang für unmöglich gehalten. Es steht jedoch ein ausreichend großes und geeignetes Gelände für einen Erweiterungsbau zur Verfügung.

Die Unterschriften wurden am Samstag dem Gemeindevorstand durch die beiden Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens, Hans-Joachim Geisler und Ulrich Detig übergeben. Die Gemeinde Poppenhausen muss jetzt einen Termin für einen Bürgerentscheid zu dieser Frage festlegen. Aus Sicht der Initiatoren des Bürgerbegehrens wäre der 28.10.2018, der Tag der Hessischen Landtagswahlen, wünschenswert, um Kosten zu sparen und die Organisation der Wahl zu erleichtern.

Der von der politischen Gemeinde eingesetzte Arbeitskreis,  der sich mit der Schaffung von neuen Betreuungsplätzen beschäftigt, kann davon ungehindert ein Arbeitsergebnis als Beratungsgrundlage für die gemeindlichen Gremien ausarbeiten. Wenn der Vorschlag eine Erweiterung der Kita St. Elisabeth vorsähe und sich die gemeindlichen Gremien dafür aussprächen, dann entfiele die Notwendigkeit eines Bürgerentscheids. Bei einer Erklärung der gemeindlichen Gremien, die nicht die Erweiterung der Kita St. Elisabeth in Betracht zöge, hätten die Bürger beim Bürgerentscheid die Möglichkeit, zwischen den dann vorliegenden zwei Alternativen, der Erweiterung des bestehenden Kindergartens St. Elisabeth und dem Vorschlag der gemeindlichen Gremien, zu wählen.

In der Zeit bis zum Wahltermin können sich die Bürger mit Hilfe von Veröffentlichungen und Informationsveranstaltungen über beide Alternativen informieren, um abschließend in einer geheimen Abstimmung ihre Meinung zum Ausdruck zu bringen. Die politische Gemeinde wäre dann verpflichtet, die Entscheidung der Bürger umzusetzen. So könnte relativ schnell ein durch direkte Demokratie entstandenes und deshalb von allen Seiten akzeptierbares Ergebnis am Ende einer intensiv geführten Diskussion stehen, heißt es abschließend in einer Pressemitteilung. (pm) +++.