Die "schwarze Null" steht: Thomas Fehling legt Haushaltsentwurf für 2019 vor

09.11.18 - Jetzt wird Butter bei die Fische gegeben: Mit einem komplexen Zahlenwerk müssen sich in den nächsten Wochen die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) auseinandersetzen. Bürgermeister Thomas Fehling hat den Bad Hersfelder Stadtverordneten die Entwürfe der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für 2019 sowie des Investitionsprogramms von 2018 bis 2022 vorgelegt. Es ist ein „heißer Herbst“, der auf die Parlamentarier zukommt.

Ausgeglichen präsentiert sich der Haushalt, wartet gar mit einem Überschuss in Höhe von 13.100 Euro auf. Im Detail umfasst der Entwurf einen Ergebnishaushalt von rund 87,5 Millionen Euro und ein Investitionsvolumen von etwa 8,7 Millionen Euro. Doch die „schwarze Null“ hat ihren Preis – es soll an der Gebührenschraube gedreht werden. Im Etat sind Erhöhungen im Bereich der Kindertagesstätten von rund 550.000 Euro verankert.

Bürgermeister Thomas Fehling hat den Bad Hersfelder Stadtverordneten den Haushaltsentwurf ...Archivfoto: Hans-Hubertus Braune

Einnahmen und Ausgaben halten sich im Etat die Waage.

Doch die schwarze Null hat ihren Preis – es soll an der Gebührenschraube gedreht ...

Laut Thomas Fehling berücksichtigt der Entwurf „alle Kriterien der Kommunalaufsicht, die für die Haushaltsgenehmigung relevant sind“. Nach einer Sauerstoffmaske hätte er in seiner letzten Rede zur Haushalteinbringung gerufen. „Seitdem konnten wir – auch mit Unterstützung des Landes Hessen – die Situation ein sehr gutes Stück verbessern, wenngleich wir immer noch sehr konzentriert bei den Finanzen agieren müssen.“

Investiert wird in Maßnahmen für Straßen und Parkplätze (1,99 Millionen Euro), in Stadtsanierung und Stadtumbau (1,99 Millionen Euro), in den Hessentag (1,4 Millionen Euro inklusive Landesförderung), in das Schilde-Forum (1,1 Millionen Euro) und in den Brandschutz (480.000 Euro). „Finanziert werden die Investitionen des Jahres 2019 mit Zuschüssen von rund 3,12 Millionen Euro (36 Prozent) und Kreditaufnahmen von rund 5,54 Millionen Euro (64 Prozent)“, erläutert der Rathauschef.

Scharf schießt der Bürgermeister gegen die „Gegner“ der Festspiel gGmbH – vornehmlich gegen Mitglieder der Grüne/NBL-Stadtverordnetenfraktion. „Der Magistrat würde sehr gerne jetzt den Vertrag mit Joern Hinkel verlängern, aber Herr Hinkel erwartet klare Zusagen, wie das ‚Bad Hersfelder Murmeltiersyndrom‘ endlich beendet werden und ein verlässlicher Planungshorizont über mehrere Jahre erreicht werden kann. Oder spekulieren Sie am Ende darauf, dass Joern Hinkel genervt hinwirft und sich einem anderen Festspielort widmet?“, wirft Fehling in den Raum.

Die Schubkraft des Hessentags 2019 solle „unbedingt für weitere Veränderungsprozesse in unserer Stadt zum Wohl der Bürger“ genutzt werden. Als Beispiele nennt Fehling eine bessere ÖPNV-Anbindung der Stadtteile und des Umlandes ans Zentrum, eine Fußgängerzone, die uneingeschränkt den Fußgängern gehört, ein lebendiges Stadtleben, moderner Einzelhandel und Gastronomie sowie ein zeitgemäßes Marketing. „Für die nachhaltige Entwicklung der Stadt durch den Hessentag gibt es zahlreiche Chancen und Projekte, die uns gemeinsam voranbringen“, betont der Bürgermeister. „Man könnte sagen: Bad Hersfeld hat momentan den Turbo eingelegt.“

Der Haushaltsentwurf 2019 ist eingebracht: jetzt folgt die Zeit des Studierens, der Beratung und der Diskussion. Nächste Sitzung des HFA, in der über die von den Fraktionen erstellten „Veränderungslisten“ verhandelt und debattiert wird, ist am Freitagnachmittag, 30. November, im Konferenzraum 2 der Bad Hersfelder Stadthalle. (Stefanie Harth) +++