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Die Digitalministerin Professor Dr. Kristina Sinemus und der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier während der hybriden Pressekonferenz am Freitagmittag in Wiesbaden - Foto: Hessische Staatskanzlei

WIESBADEN Von der City bis ins Rhöndorf

Glasfaserpakt Hessen: 13 Player wollen gemeinsam schneller ausbauen

13.05.22 - Hessen will in Sachen schnelles Internet aufs Gaspedal drücken und hat dafür die unterschiedlichen Marktteilnehmer an einen Tisch geholt. Am Freitag unterzeichneten das Land Hessen und insgesamt 13 Partner den entsprechenden Glasfaserpakt Hessen - bislang einmalig in Deutschland. Hessen nehme deshalb eine Vorreiterrolle ein.

Passenderweise wurden die Verträge während einer hybriden Pressekonferenz virtuell unterzeichnet und in die Kameras gehalten. Hochrangige Vertreter der Marktteilnehmer wurden zugeschaltet.

Vodafone lobt: Hessen habe die meiste Dynamik

Auch wenn der Ausbau von schnellem Internet keine staatliche Aufgabe sei: "Wir wollen die Leute nicht alleine lassen", sagte Ministerpräsident Volker Bouffier und erklärte auf Nachfrage von OSTHESSEN|NEWS, dass die Menschen zum Beispiel in der Rhön genauso gut angeschlossen werden sollen wie die Menschen in der Frankfurter Innenstadt. Doch gerade in den ländlichen Regionen ist der Ausbau für die Telekommunikationsunternehmen unattraktiv, doch so einfach kann das Land die Kosten nicht übernehmen oder einzelne Firmen unterstützen. Es gebe schmale Korridore, sagte der Ministerpräsident. Elf Telekommunikationsunternehmen sind beteiligt, darunter die großen Player wie Telekom und Vodafone. Sie lobten den Pakt, Hessen sei auf der Überholspur und laut Vodafone-Sprecher zeige Hessen "die meiste Dynamik aller Bundesländer". Kein anderes Bundesland hat ein Digitalministerium und ebenso wenig einen solchen Zusammenschluss.

"Wir machen Hessen fit für die Zukunft"

Glasfaser für schnelles Internet Archivbilder: O|N/Henrik Schmidt und Finn Rasner

Im Glasfaserpakt sind konkrete Ziele und Zahlen enthalten. "Wir machen Hessen fit für die Zukunft. Dieser gemeinsame Abschluss ist in der Form einmalig in Deutschland und wird im Ergebnis die Attraktivität Hessens als einer der weltweit führenden Wirtschaftsstandorte langfristig sichern", betonte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier. "Damit kommen wir unserem Ziel, flächendeckend Glasfaseranschlüsse bis 2030 bereitzustellen, ein großes Stück näher. Unternehmen investieren dort, wo man ihnen die besten Rahmenbedingungen setzt und unsere Bürgerinnen und Bürger lassen sich dort nieder und bleiben in der Region, wenn für sie das Gesamtpaket Infrastruktur stimmt. In der Pandemie und speziell in der Zeit danach ist davon auszugehen, dass Homeoffice-Regelungen von mehr Menschen wahrgenommen werden. Ein leistungsstarker Internetanschluss ist daher unerlässlich", ergänzte Bouffier.

Einer der Kernpunkte des Pakts sind die Ausbauplanzahlen der TKU für Hessen, wonach in den nächsten zwölf Monaten in Hessen für rund 18 Prozent der Haushalte (530.000) Glasfaseranschlüsse bereitgestellt werden. Zusammen mit den bereits angebundenen Haushalten werden damit bis Mitte 2023 über 25 Prozent der Haushalte in Hessen vom Glasfaserausbau profitieren, das sind dreimal so viele wie bisher. Darüber hinaus werden sich die Paktpartner an Förderprojekten in Gebieten beteiligen, in denen der Markt bisher nicht aktiv geworden ist. Dies gilt vor allem dann, wenn diese mit den Ausbauprojekten der TKU sinnvoll in Zusammenhang gebracht werden können. Die Vertragspartner tauschen sich regelmäßig aus und überprüfen jährlich die Ausbauziele. Somit stehen auch messbare Daten zur Verfügung, um die Ausbaufortschritte kontinuierlich zu evaluieren. Dabei können auch etwaige Optimierungspotenziale erkannt und umgesetzt werden, um den Glasfaserausbau in Hessen noch weiter zu beschleunigen.

Bund müsse seine Hausaufgaben machen

Neben den beiden Verbänden BREKO und VKU Hessen haben die folgenden elf TKU am Pakt mitgearbeitet und unterzeichnet: Deutsche GigaNetz, Deutsche Glasfaser, Telekom Deutschland, Vodafone, DB broadband, 1&1 Versatel, ENTEGA Medianet, Goetel, OREG Odenwald-Regional-Gesellschaft, TNG Stadtnetz und Yplay. "Gemeinsam schneller vorankommen, dazu gehört in Hessen auch die gute Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden. Wenn jetzt der Bund auch noch seine Hausaufgaben macht und seine Förderrichtlinie für den Ausbau der Netze ab Anfang 2023 definiert, können wir unsere Planungen noch weiter konkretisieren und bei guten Bedingungen unser Ziel noch vor 2030 erreichen", erklärte die Digitalministerin.

Die Hessische Landesregierung unterstützt insbesondere mit Maßnahmen zum Bürokratieabbau, der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren (z.B. GigaMaP-Portal, OZG-Breitbandportal), der Bereitstellung von kostenlosen Geobasisdaten für optimale Netzplanung sowie der Stärkung der Akzeptanz von modernen Verlegeverfahren, um den Ausbau weiter zu forcieren. Darüber hinaus fördert das Land, wo kein wirtschaftlicher Ausbau möglich ist. "Der eigenwirtschaftliche Ausbau, also ‚privat vor Staat‘, hat sich bei uns bewährt und wir setzen staatliche Förderung nur ergänzend ein", hob Sinemus hervor. Aktuelle Beispiele seien aus dem ‚Graue Flecken Programm‘ die Kreise Main-Kinzig und Marburg-Biedenkopf, bei dem alleine das Land Hessen bis zu 140 Millionen Euro investiert.

Schon frühzeitig hat die Hessische Landesregierung mit der Gigabitstrategie die Weichen für eine erfolgreiche Digitalisierung gestellt. So verfügen aktuell 96,6 Prozent aller Haushalte in Hessen über Breitbandanschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s. "Damit stehen wir im bundesweiten Vergleich gut da, aber am flächendeckenden Glasfaserausbau führt kein Weg vorbei, um Hessen zukunftssicher aufzustellen", betonte Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. "Der Ausbau der digitalen Infrastruktur ist das entscheidende Kriterium, damit der ländliche Raum seine Vorzüge in der Lebensqualität weiter erhalten und noch besser entfalten kann. Bereits mit der Unterzeichnung des Zukunftspakts Mobilfunk im Januar 2022 haben wir die richtigen Weichen für einen deutlichen Mehrwert bei der Mobilfunkversorgung in Hessen gestellt. Mit der heutigen Unterzeichnung des Glasfaserpakts sorgen wir für die schnellste Verbindung. Damit in Hessen die Zukunft weiter zuhause ist. Ganz im Sinne unserer Digitalstrategie", schloss Sinemus. Nun gilt es, die Menschen zu überzeugen und das schnelle Internet in der Praxis umzusetzen. (Hans-Hubertus Braune/pm) +++