Justizminister Roman Poseck: "Hier wird hessische Justiz zukunftsfest gemacht."

02.06.23 - Das Studienzentrum Rotenburg an der Fulda ist zentrale Ausbildungsstätte für Berufe der Beamtenlaufbahn im nichtrichterlichen Dienst. In dem Studienzentrum sind die Hessische Hochschule für Finanzen und Rechtspflege sowie die Ausbildungsstätte für den mittleren Justizdienst untergebracht. Es ist die zentrale Einrichtung in Hessen für das duale Studium der Rechtspflege und die duale Ausbildung der hessischen Justizbeamtinnen und Justizbeamten des mittleren und gehobenen Dienstes für die ordentliche Gerichtsbarkeit, Staatsanwaltschaften sowie für die Arbeits-, Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit, deren praktische Ausbildung an den Amtsgerichten und weiteren Justizbehörden stattfindet. Zudem bietet das Studienzentrum regelmäßig Fachfortbildungen für Justizbeschäftigte an.

Bei seinem heutigen Besuch des Studienzentrums hat der Minister unter anderem mit dem Direktor des Studienzentrums, Karl Jennemann, dem Leiter des Fachbereiches Rechtspflege, Dr. Kai Haberzettl, dem Lehrgangsleiter der Ausbildungsstätte für den mittleren Justizdienst, Horst Licht, und Studierenden Gespräche geführt.

"Im Studienzentrum Rotenburg an der Fulda werden die Nachwuchskräfte für die hessische Justiz ausgebildet. Die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Justizfachwirtinnen und Justizwirte sowie Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister von morgen werden hier von kompetenten Lehrkräften auf die Arbeit in der Justiz vorbereitet. Der Doppelhaushalt 2023/2024 hat fast 500 neue Stellen geschaffen, darunter 100 Stellen für Serviceeinheiten, 55 Stellen für Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie 15 Stellen für Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister. Wir haben zudem etliche Maßnahmen umgesetzt, um die Arbeitsbedingungen im nichtrichterlichen Dienst zu verbessern. Die Justiz ermöglicht flexiblere Arbeitszeiten durch die Gewährung von anlassloser Teilzeit. Sie schafft durch eine neue Dienstvereinbarung zum mobilen Arbeiten auch verbesserte Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die durch die Einführung der E-Akte in den Gerichten und Staatsanwaltschaften sukzessive auch mit mehr Leben erfüllt werden kann.  Durch den Wegfall der Besoldungsstufe A5 wird das Einstiegsgehalt mit A6 für den Justizwachtmeisterdienst angehoben. Für weitere Besoldungserhöhungen werde ich mich auch künftig einsetzen", so Justizminister Roman Poseck.

Der Minister erklärte weiter: "Es ist erfreulich, dass die Zahl der Studierenden des Fachbereichs Rechtspflege in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen ist. Selbst während der Corona-Pandemie war ein leichter Anstieg zu verzeichnen. Zurzeit studieren hier fast 300 Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes aus Hessen und Thüringen. Davon legen voraussichtlich 66 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger im Herbst ihre Laufbahnprüfung ab und verstärken sodann die Justiz. Zum 1. September startet ein weiterer großer Jahrgang mit knapp 120 Anwärterinnen und Anwärtern. Auch für 2024 wird mit einer ähnlichen Lehrgangsstärke geplant. Das gilt auch für die Anwärterinnen und Anwärter des mittleren Justizdienstes. Hier wird es sogar noch deutlicher: In den vergangenen Jahren haben sich die Einstellungen der Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte mehr als verdoppelt. 2013 waren es noch 41 und in diesem Jahr bereits über 100 Einstellungen in diesem Fachbereich. Auch für kommendes Jahr wird mit einer ähnlich starken Lehrgangsgröße gerechnet. Die zusätzlichen Stellen im Doppelhaushalt haben es möglich gemacht, die Zahl der Anwärterinnen und Anwärter deutlich nach oben zu schrauben. Da wir weiter qualifizierte Nachwuchskräfte brauchen, freue ich mich über alle Absolventinnen und Absolventen, die den Weg in die hessische Justiz finden und uns dadurch verstärken."

Durch das besondere Engagement des Studienzentrums konnte in Zusammenarbeit mit dem Runden Tisch der Ausbildung kurzfristig eine Lösung gefunden werden, die es ab Herbst/Winter 2023 ermöglicht, alle gegenwärtigen Jahrgänge des Fachbereichs Rechtspflege und der Ausbildungsstätte für den mittleren Justizdienst mit Tablets auszustatten. "Das ist ein toller Erfolg, der die Studien- und Ausbildungsbedingungen modernisieren wird und gleichzeitig die Attraktivität des Studienzentrums Rotenburg an der Fulda steigert. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit unseren Maßnahmen zur Nachwuchsgewinnung weitere junge Menschen für Berufe in der hessischen Justiz gewinnen können. Außerdem möchte ich dem Studienzentrum und seinen Bediensteten ganz herzlich für die hervorragende Arbeit danken. Auch die gestiegenen Anwärterzahlen werden hier mit großem Engagement und ohne Einbußen in der Qualität der Ausbildung angenommen. In Rotenburg an der Fulda wird die hessische Justiz zukunftsfest gemacht", führte Justizminister Roman Poseck abschließend aus. (pm) +++