Einstimmig verabschiedet: Ausgeglichener Haushalt unter Dach und Fach

24.03.19 - Den Ulrichsteiner Stadtverordneten ist es gelungen auch für das Jahr 2019 einen ausgeglichenen Ergebnis-Haushaltsplan zu verabschieden. Aufgrund der Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen kann im Saldo der Erträge und Aufwendungen ein Überschuss in Höhe von 102.214 Euro ausgewiesen werden.

Die Kanalbefahrung ist die erste Maßnahme für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Helpershain. ...

Ertüchtigung der Kläranlage Ober-Seibertenrod

Dieser Überschuss basiert auf Erträge in Höhe von 5.511.812 Euro und einem Gesamtaufwand in Höhe von 5.410.098 Euro. Die Steuerhebesätze bleiben dabei konstant mit GrSt A 490 Prozent, GrSt B 490 Prozent und GewSt 410 Prozent. Zum Zahlenwerk selbst war schon bei dessen Einbringung zu hören, dass der Anteil der Einkommenssteuer abermals voraussichtlich um rund 65.000 Euro auf nunmehr 1.267.000 Euro steige.

Der Finanzhaushalt umfasse ein Investitionsvolumen von 722.000 Euro. Dickste Brocken seien 405.000 Euro für Gehwege in der Ortsdurchfahrt Kölzenhain mit einer Brückenerneuerung sowie 210.000 Euro für die Beschaffung eines Staffellöschfahrzeuges für Ulrichstein. Zu letzterem gibt es 96.000 Euro Zuwendung des Landes Hessen. Außerdem werden das Tanklöschfahrzeug TLF 16/25 aus dem Jahre 1990 wegen nur noch schwer zu beschaffener Ersatzteile und der Rüstwagen RW 1 (Baujahr 1979) verkauft. Der RW 1 ist nur noch insgesamt dreimal in Deutschland vorhanden und es liegen daher schon einige Anfragen für den Oldtimer vor.

Etwas besser ist hingegen die Finanzlage im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes. So beinhaltet der Erfolgsplan Umsatzerlöse von 2.639.994 Euro, Aufwendungen von 2.359.537 Euro und somit einen Überschuss von 280.457 Euro. Mit Deckungsmittel und einer Mittelverwendung von je 935.996 Euro ist der Vermögensplan ausgeglichen. Durch größere Baumaßnahmen wie in den Ortsdurchfahrten Kölzenhain (150.500 Euro) und Helpershain (38.000 Euro), der Erneuerung der Druckleitung Brunnen zum Hochbehälter Rebgeshain (110.000 Euro) und der Wasserversorgung Ulrichstein (65.000 Euro) schließt der Erfolgsplan im Bereich der Wasserversorgung mit einem Fehlbetrag von 37.284 Euro ab.

Ertüchtigung der Kläranlage Ulrichstein

Neuer Brunnen Ulrichstein: Bohrung und Ausbau werden 2019 fortgesetzt.

Kölzenhain von Feldkrücken aus: Erneuerung der Gehwege und Brückenerneuerung. ...

Im Bereich der Abwasserbeseitigung wird mit einem Fehlbetrag von 79.179 Euro gerechnet. Grund: Die in der Gebührenkalkulation enthaltene Verzinsung des Anlagekapitals kann im Wirtschaftsplan nicht dargestellt werden. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der jeweiligen Aufgabenbereiche bleibe festzuhalten, dass der Eigenbetrieb trotz der erheblichen Aufwendungen im Wasser- und Abwasserbereich im Gesamterfolgsplan einen Überschuss von rund 280.000 Euro erwirtschaften kann.

Das positive Zahlenwerk sei aber nur durch die hohen Gewinne aus der Windkraft möglich geworden, betonten die städtischen Vertreter in ihren Stellungnahmen. So betrugen die Erträge im städtischen Haushalt aus der Windkraft rund 644.000 Euro und im Wirtschaftsplan der Stadtwerke aus dem Betrieb der eigenen Anlagen nochmals knapp 400.000 Euro und somit in der Summe 1,04 Millionen Euro.

Bedingt durch die hohen Investitionen insgesamt, erhöht sich der Schuldenstand auf 3.846.000 Euro, der sich durch Tilgungsleistungen im Laufe des HH-Jahres bis Ende 2019 wieder auf 3.279.000 Euro reduziert. Die Netto-neu-Verschuldung beträgt damit rund 330.000 Euro. Die Schuldenlast von cirka 3,28 Millionen Euro entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1.113 Euro (Vorjahr 1.030 Euro). Alle Zahlenwerke, Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen sowie der Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebes Stadtwerke wurden einstimmig verabschiedet. (Dieter Graulich) +++