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Kämpfen gegen Hass und Hetze im Netz: (v.l.) Dr. Benjamin Krause (Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und Leiter der ZIT), Prof. Dr. Murad Erdemir (Direktor der Medienanstalt Hessen), Axel Schröder (Leiter der Meldestelle HessenGegenHetze) - Foto: Medienanstalt Hessen

WIESBADEN "Strafrecht ist wichtig für den Opferschutz"

Hand in Hand gegen Hass und Hetze im Internet

20.01.23 - Pünktlich zum dritten Gründungsjubiläum der Meldestelle HessenGegenHetze am 16. Januar 2023 kamen in den Räumlichkeiten der Medienanstalt Hessen Vertreter der Meldestelle und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Medienanstalt Hessen zu einem ersten gemeinsamen Workshop zusammen. Dabei ging es neben einem wechselseitigen Wissensaustausch vor allem um die Auslotung von weiteren Kooperationspotenzialen und die Nutzbarmachung von Synergien.

"Wie man Abgründe von Hass und Hetze zuschütten kann, ohne die Redefreiheit gleich mit zu beerdigen, ist eine Herkulesaufgabe. Dies hat das heutige Treffen sehr deutlich gemacht. Umso mehr freue ich mich darüber, dass die Zusammenarbeit von Medienanstalt, Meldestelle und ZIT künftig weiter intensiviert wird", resümiert Prof. Dr. Murad Erdemir, Direktor der Medienanstalt Hessen, die Begegnung in Kassel. Bereits anlässlich seines Amtsantritts hatte er die besondere Bedeutung des Kampfes gegen Hass, Hetze und Desinformation im Internet betont (Pressemitteilung vom 9. Januar 2023).

Gegen Hate Speech

Die Meldestelle HessenGegenHetze ist im Hessen CyberCompetenceCenter (Hessen3C) der Abteilung Cyber- und IT-Sicherheit des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport angesiedelt. Seit Anfang 2020 unterstützt sie Bürgerinnen und Bürger dabei, gegen Hass im Netz aktiv zu werden und fördert ein faires, respektvolles und rücksichtsvolles Miteinander. "Betroffene von Hate Speech ziehen sich häufig lieber aus dem öffentlichen Diskurs zurück, als sich zur Wehr zu setzen. Deswegen ist es wichtig, eine niedrigschwellige Anlaufstelle zu bieten. Im Vorgehen gegen Hate Speech spielt Vernetzung, wie in Form der Kooperation mit der Medienanstalt Hessen, eine zentrale Rolle", sagt Axel Schröder, Leiter der Meldestelle. Dr. Benjamin Krause, Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und Leiter der ZIT, ergänzt: "Strafrecht ist wichtig für den Opferschutz, kann aber nur ein Baustein im gesamtgesellschaftlichen Kampf gegen Hass und Hetze im Internet sein. Mindestens genauso wichtig sind Aufklärungs- und Präventionsarbeit. Deswegen freue ich mich über die Kooperation mit der Medienanstalt Hessen."

Die Meldestelle HessenGegenHetze ist Teil des Aktionsprogramms gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Hate Speech der Hessischen Landesregierung. Die Medienanstalt Hessen ist Partnerin der Meldestelle und zudem Gründungsmitglied der beim Hessischen Ministerium der Justiz angesiedelten Kooperation #KeineMachtdemHass. (pm) +++